Verräter an der Demokratie: Harms, Bütikofer, Cohn Bendit (Die Grünen)

Newropeans Flash - 10/02/2014

Die Wahl von Rebecca Harms als Listenführerin der Grünen für die Europawahl – obwohl sie die „grünen Vorwahlen“ gegen Ska Keller verloren hat - zeigt, dass jeder Versuch eine europäische Demokratie in Rahmen der bestehenden EU zu begründen, blockiert wird von den etablierten nationalen und europäischen Parteien. Fast 23.000 Europäer stimmten für Ska Keller und José Bové, aber Daniel Cohn-Bendit und Bütikofer wollten ihre Stellvertreterin Rebecca Hamrs als ihren Nachfolgerin.
. Ein Betrug an der Demokratie: Harms, Bütikofer, Cohn-Bendit standen für diese nationale Wahlfarce, als sie schon kein Mandat mehr dafür hatten.
. Ein Betrug an den europäischen Grünen Aktivisten, die glaubten, dass sie an den ersten tatsächlichen europaübergreifenden Wahlen teilnehmen könnten und die bereits ihre Listenführer für die EGP (Europäische Grüne Partei) gewählt hatten, nämlich Ska Keller und José Bové. Harms, Bütikofer und Cohn-Bendit und die anderen „Chefs“ machten jeden Versuch für eine Transeuropäisierung und Demokratisierung des europäischen Wahlprozesses 2014 zunichte.

- Es wird keine europäische gemeinsame Demokratie geben, bis sich trans-europäische Parteien emanzipieren können von nationalen Parteien, die in Zukunft keine demokratische Verantwortung mehr übernehmen können für Europawahlen (siehe Frank Biancheri Archive: The Emergence of a European Political Single Market).
-> Es wird keine gemeinsame europäische Demokratie geben, bis die Hälfte aller Sitze auf der Grundlagen von trans-europäischen Listen vergeben werden, wie es in 2009 von den Newropeans vorgeschlagen worden ist (siehe Newropeans 16 Vorschläge, Punkt 7: Das Europäische Parlaments umbilden, so dass es zur Hälfte aus Abgeordneten von nationalen oder regionalen Listen, und zur Hälfte aus Abgeordneten von trans-europäischen Listen besteht. Jedem Bürger stehen bei den Wahlen zum Europäischen Parlament zwei Stimmen zur Verfügung).

Anhang: