Europawahlen – kleine und mittlere Parteien sind Herz und Motor politischer Innovation in Europa

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Newropeans hat die erste transeuropäische Umfrage abgeschlossen - Presse Mitteilung

Newropeans schuf 2009 neue politische Tatsachen, indem die erste transeuropäische Wahlliste präsentiert wurde, die keinerlei Bezug zu nationalen Strukturen hatte. Mit der ebenfalls ersten transeuropäischen Politikumfrage sind sie 2014 wieder Treiber von Innovation auf der Bühne Europa.

Mitten in einer schweren politischen Krise, die durch die Situation in der Ukraine noch verstärkt wird und einer massiven Gefährdung der Grundfesten des „Projektes Europa“ (Demokratie, Frieden und Freiheit des Kontinents), kamen Newropeans zu dem Schluss, dass politische Parteien und einzelne Personen, die sich an den Wahlen zum europäischen Parlament beteiligen, „6 brennende Fragen in dieser historischen Europa Wahlen“ beantworten sollten (den kompletten Fragebogen finden Sie hier: http://www.newropeans-magazine.info/n-platform/deutsch-Brennende-Fragen_a20.html ).

Transatlantisches Freihandelsabkommen, NATO, Frieden und Unabhängigkeit des europäischen Kontinents, Demokratie, Governance der Eurozone, demokratische Kontrolle der europäischen Diplomatie; dies sind die Themen, zu denen Newropeans ungefähr 500 Parteien bzw. Personen befragt und um Kommentierung gebeten haben - in 18 Ländern der Eurozone (+ Polen) in 14 verschiedenen Sprachen.

Die Ergebnisse dieser Umfrage sprechen für sich:

1. Die « großen » Parteien (Konservative, Sozialisten und vor allem die Liberalen – außer den Grünen) haben nichts zu diesen Themen zu sagen! Parteien mit den größten Wahlkampf Budgets haben keine Zeit gefunden, die Umfrage zu beantworten. Tatsächlich ist davon auszugehen, dass sie mit Stimmenverlusten rechnen, falls ihre Positionen zu den einzelnen Punkten bekannt würden.

2. Die Brüssel freundlichen Parteien (wie z.B. die Föderalisten) zogen es ebenfalls vor, ihre Positionen nicht bekannt zu machen…

3. Wir hielten es nicht für nötig, auch extremistische Parteien zu befragen. Sie hätten wahrscheinlich geantwortet, aber ihre destruktiven Lösungen wären wenig hilfreich oder irrelevant für die Problematik gewesen, wie wir sie definiert haben: Europa auf seine drei Grundwerte „Demokratie, Frieden und Freiheit“ zurückzuführen.

4. Dagegen haben fast 50 kleine und mittlere europäische Parteien, Bürgerbewegungen die meisten von ihnen, mit großem Interesse reagiert und geantwortet. Und das Resultat ist, dass trotz aller sprachlichen, kulturellen, nationalen und politischen Unterschiede eine große Übereinstimmung in ihren Antworten zustande gekommen ist:

. 77% würden eine Koalition gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP unterstützen.
. Ca. 74% würden eine Konvention der Eurozone für Europas Frieden und Unabhängigkeit unterstützen
. Mehr als 82% Unterstützung für die Verbannung von NATO Streitkräften und US Atomwaffen von europäischem Boden
. 83% unterstützen die Idee, den europäischen diplomatischen Dienst von Mrs. Ashton unter demokratische Kontrolle zu bringen
. 86% wünschen sich, dass über größere europäische Fragen (Änderung von Verträgen der Gemeinschaft, EU-Erweiterungen…) in transeuropäischen Referenden abgestimmt wird
. 72% unterstützen den Vorschlag, ein demokratisches Euroland aufzubauen.

Siehe Ergebnis: http://www.newropeans-magazine.info/n-platform/

Dieses Ergebnis beweist, dass es möglich ist, an wahres transeuropäisches Bürgerengagement zu glauben, das an die Grundprinzipien der europäischen Idee glaubt; Demokratie, Frieden und Freiheit. Die Hoffnung ruht auf den kleinen und mittleren Parteien, die wahren Quellen von Innovation und Dynamik in der europäischen Politik, so wie übrigens auch die kleinen und mittleren Unternehmen, also der traditionell erfolgreiche Mittelstand, der Motor von Innovation und Dynamik in der Wirtschaft ist.

Diese kleinen und mittleren Parteien sind schwach, nicht sehr bekannt, auf nationaler Ebene tätig und sie kennen sich nicht untereinander. Aber unter der Führung und Vermittlung von Newropeans lernen sie sich nun kennen … und das kann alles ändern!

Kontakt : Marianne Ranke-Cormier, Vorsitzende Newropeans
Victoire Baeyaert, Projekt Koordinatorin : vbaeyaert@newropeans.eu
Gabriele Savoca, Kommunication/Presse : gsavoca@newropeans.eu
+33 (0)6.52.41.41.94
http://www.newropeans-magazine.info/n-platform

Newropeans wurde im Jahr 2005 von Franck Biancheri (der im Alter von 51 Jahren am 31. Oktober 2012 verstorben ist) und einer Gruppe europäischer Anhänger gegründet, nachdem die Nachwirkungen des Referendums über den Verfassungsvertrag versagten. Die nationalen Parteien und Regierungen haben bewiesen, dass sie nicht mehr effizient Zenug sind und auch nicht die alleinige Berechtigung für den europäischen Aufbau haben; und auf Grund der Demokratisierung auf europäischer Ebene ist die politische Vereinigung vordringlich.
Newropeans ist also die einzige transeuropäische politische Partei, ohne nationaler Basis. Aus diesem Grund, und trotz seiner Schwäche, wurde es zum Brennpunkt des europäischen politischen Lebens gemeinsam mit verschiedenen kleinen und mittleren europäischen fortschrittlichen Parteien eine transeuropäische Struktur anzustreben.
Im Jahr 2009 hat Newropeans gemeinsame Listen in 3 Ländern präsentiert (Frankreich, Deutschland und Niederlande). Im Jahr 2014 hat die Newropeans Partei entschieden, dass es effizienter sei, sich nicht an den Wahlen zu beteiligen.
Am 1. Mai wurde dieser Fragebogen an alle Partei versendet, mit dem Ziel, einen Beitrag zum europäischen politischen Angebot zu leisten und um die wichtigsten aktuellen Brennpunkte klarzustellen.
Newropeans ist kein Meinungsforschungsinstitut und es ist auch eine Tatsache, dass dieser Fragebogen nicht neutral ist. Hauptziel von Newropeans ist die verschiedenen Problematiken die durch den Euro und die Ukrainische Krise entstanden sind zu analysieren und jene Parteien zu identifizieren die im Einklang mit diesem europäischen Spektrum sind.

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