1. Werden Sie sich an einer Europäischen Koalition gegen das TTIP beteiligen, wenn sich eine solche bildet? | JA |
Anmerkungen (optional) | Es geht nicht nur um TTIP, sondern auch um CETA, TISA und AKP. |
2. Unterstützen Sie einen Krisengipfel der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Eurozone zur Wahrung von Frieden und europäischer Unabhängigkeit? | JA |
Anmerkungen (optional) | |
3. Unterstützen Sie die Forderung nach einem Abzug aller nicht-europäischen bewaffneten Kräfte von europäischem Territorium und insbesondere des Abzugs der amerikanischen Nuklearwaffen? | JA |
Anmerkungen (optional) | Nicht nur die amerikanischen Nuklearwaffen müssen abgezogen werden, sondern auch andere militärische Einrichtungen wie das Zentrum für den Einsatz von Kampfdrohnen. |
4. Unterstützen Sie die Forderung nach Suspendierung oder politischer Kontrolle des EAD? | JA |
Anmerkungen (optional) | Man beachte, dass das EU-Parlament nicht über Außen- und Sicherheitspolitik beschließen darf; es kann besrtenfalls Empfehlungen geben, und auch das nicht immer. |
5. Unterstützen Sie den Vorschlag von Newropeans, dass alle größeren Änderungen der Gemeinschaftsverträge, insbesondere Erweiterungen, ein trans-europäisches Referendum erfordern? | JA / NEIN |
Anmerkungen (optional) | Ich unterstütze diese Vorschläge mit Ausnahme der Forderung, dass im Europäischen Rat die einfache Mehrheit für Militäreinsätze genügen soll. Hier fordere ich Einstimmigkeit in der Form, wie sie jetzt für den Ministerrat gilt. |
6. Unterstützen Sie den Vorschlag von Newropeans, ein demokratisches Euroland aufzubauen? | JA |
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Prof. Dr. Klaus Buchner
Spitzenkandidat bei der EU-Wahl
klaus.buchner@oedp.de
00 49 89 35 16 114